Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
1.1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsbereich von Nicole Frizler, Michelangelostr 6, 74653 Künzelsau (nachfolgend "Nicole Frizler") mit ihrem Vertragspartner, nachstehend "Kunde" genannt, soweit zwischen den Parteien nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist.
1.2. Zusammen mit den in der Offerte/Bestellbestätigung (fortan nur noch "Offerte") enthaltenen individuellen Leistungsbeschreibungen und Bedingungen stellen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen die abschliessende Vereinbarung (nachfolgend "Vereinbarung" genannt) zwischen dem Kunden und Nicole Frizler dar.
1.3. Eine Vereinbarung zwischen den Parteien kommt zustande, wenn der Kunde die Offerte gegengezeichnet und Nicole Frizler zurückgesendet oder sie über elektronische Wege akzeptiert hat bzw. aufgrund der in der Offerte vereinbarten Zahlungsmodalitäten vorbehaltlos bezahlt.
2. AllgemeinerGegenstandderVereinbarung
2.1. Gegenstand der Vereinbarung sind die in der Offerte vereinbarten und von Nicole Frizler oder Dritten zu erbringenden Dienstleistungen. Bestimmte Erfolge werden von Nicole Frizler nicht geschuldet. Insbesondere gibt Nicole Frizler keine Zusicherungen für den Eintritt bestimmter wirtschaftlicher oder sonstiger Folgen ab.
2.2. Terminangaben in der Offerte gelten als blosse Zielvorgaben und sind nicht verbindlich.
2.3. Nicole Frizler ist jederzeit ermächtigt, sich zur Erbringung ihrer Dienstleistungen geeigneter Dritter zu bedienen und/oder die Besorgung des Auftrags ganz auf Dritte zu übertragen.
3. InstruktionenundMitwirkungspflichtdesKunden
Die Leistungen von Nicole Frizler hängen massgeblich von der Kooperation des Kunden mit Nicole Frizler ab. Der Kunde hat ohne besondere Aufforderung rechtzeitig alle Informationen und Unterlagen, die für eine ordnungsgemässe Erbringung der Dienstleistungen gemäss Leistungsvereinbarung erforderlich sind, Nicole Frizler zukommen zu lassen. Nicole Frizler darf davon ausgehen, dass die vom Kunden überlassenen Unterlagen und erteilten Informationen sowie die Instruktionen richtig und vollständig sind. Nicole Frizler übernimmt keinerlei Haftung für Verluste, Schäden oder Mängel im Zusammenhang mit den Dienstleistungen, die auf ungenaue oder unvollständige oder anderweitig fehlerhafte Informationen und Unterlagen oder falsche Instruktionen zurückzuführen sind.
4. Geheimhaltung
4.1. Die Parteien verpflichten sich, Stillschweigen zu wahren über alle vertraulichen Informationen, von denen sie anlässlich oder in Zusammenhang mit der Erbringung von Dienstleistungen im Rahmen der Abwicklung der Vereinbarung Kenntnis erlangen. Als vertraulich gelten alle Daten über Tatsachen, Methoden und Kenntnisse, die zumindest in ihrer konkreten Anwendung im Rahmen der Abwicklung der Vereinbarung nicht
a.
b. c.
d.
der Öffentlichkeit allgemein zugänglich sind oder werden, wobei dies nicht auf eine Verletzung einer Verpflichtung unter dieser Ziff. 4 zurückzuführen ist;
von einem Dritten ohne Vertraulichkeitsverpflichtung erworben wurden;
vom Empfänger der vertraulichen Informationen unabhängig erstellt werden bzw. wurden oder ihm vor dem Empfang bekannt waren; oder
allgemein bekannt sind oder von Dritten mit allgemeinen Kenntnissen einfach ermittelt werden können.
4.2. Ausgenommen hiervon ist die Offenlegung und Weitergabe von vertraulichen Informationen durch Nicole Frizler an Dritte im Rahmen der Erbringung der Dienstleistungen gemäss der Vereinbarung oder zur Datenverarbeitung und -speicherung, sofern die jeweiligen Dritten einer gleichwertigen Verpflichtung oder gesetzlichen Vorschrift zur Geheimhaltung unterstehen.
4.3. Die Geheimhaltungsverpflichtung besteht über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus fort.
4.4. Die vorstehenden Verpflichtungen hindern Nicole Frizler nicht zur Ausführung von gleichen oder ähnlichen Aufträgen für andere Kunden.
4.5. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Nicole Frizler für ihre Kommunikation mit ihm und mit Dritten im Zusammenhang mit den vereinbarten Dienstleistungen auch elektronische Medien wie Telefon, Fax, E-Mail und Websites nutzt. Bei der elektronischen Übermittlung können Daten abgefangen, vernichtet, manipuliert oder anderweitig nachteilig beeinflusst werden sowie aus anderen Gründen verloren gehen und verspätet oder unvollständig ankommen. Jede Partei hat in eigener Verantwortung angemessene Vorkehrungen zur Sicherstellung einer fehlerfreien Übermittlung und Entgegennahme von elektronischen Daten zu treffen. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass ein absoluter Schutz nicht möglich ist. Nicole Frizler lehnt daher jede Haftung für unberechtigten Zugriff und Manipulation von elektronisch übermittelten Daten ab.
5. Aufbewahrung
Nicole Frizler hat das Recht, Kundendaten und Akten nach Ablauf von zehn Jahren seit Erledigung der jeweiligen Tätigkeit ohne vorherige Anfrage zu vernichten.
6. Schutz-undNutzungsrechte
6.1. Sämtliche Schutzrechte wie Immaterialgüter- und Lizenzrechte an den von Nicole Frizler im Zusammenhang mit den erbrachten Dienstleistungen angefertigten Unterlagen, Produkten oder sonstigen Arbeitsergebnissen sowie dem dabei entwickelten und verwendeten Know-how stehen ausschliesslich Nicole Frizler zu.
6.2. Nicole Frizler räumt dem Kunden, nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung, jeweils ein nicht ausschliessliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zum ausschliesslichen Eigengebrauch an den ihm überlassenen Unterlagen, Produkten und sonstigen Arbeitsergebnissen, einschliesslich des jeweils zugehörigen Know-hows, ein.

7. Vergütung
7.1. Sofern nicht anders vereinbart, ist die anfallenden Vergütung für die von Nicole Frizler gemäss Vereinbarung auszuführenden und inbegriffenen Dienstleistungen vom Kunden im Voraus ohne Abzug auf das von Nicole Frizler angegebene Konto zu zahlen.
7.2. Bei nicht fristgerechtem Zahlungseingang hat, sofern die Vereinbarung gültig zustande gekommen ist (vgl. Ziff. 1.3), Nicole Frizler das Recht, vertraglich zugesicherte Leistungen sofort einzustellen, allfällige Onlinezugänge zu sperren, Webseiten abzuschalten oder die Vereinbarung fristlos aufzulösen. Bei Zahlungsverzug können dem Kunden Mahnspesen in der Höhe von EUR 20.– pro Mahnung belastet werden. Zudem ist bei Verzug ab Fälligkeitsdatum ein Verzugszins von 5% p.a. geschuldet. Bei vereinbarter Ratenzahlung wird der Gesamtbetrag fällig, sobald der Kunde mit einer Ratenzahlung in Verzug gerät.
7.3. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Rückerstattung der Vergütung, wenn er Dienstleistungen der Vereinbarung nicht in Anspruch nimmt oder die Vereinbarung kündigt.
7.4. Bei einer Kündigung der Vereinbarung bezahlt der Kunde Nicole Frizler alle bereits erbrachten Dienstleistungen und Auslagen, sofern diese Kosten nicht bereits durch die vorausbezahlte Vergütung gedeckt sind.
7.5. Sofern nicht ausdrücklich anders in der Offerte zwischen dem Kunden und Nicole Frizler vereinbart,
a. wird die Vergütung nach Zeitaufwand mit einem für die Erbringung der Dienstleistung üblichen Stundensatz abgerechnet. Dieser beträgt mindestens EUR 20,00 pro Stunde;
b. hat Nicole Frizler Anspruch auf Erstattung der angefallenen Auslagen und Dritthonorare;
c. verstehen sich Vergütung und Auslagen exklusive Steuern.
8. HaftungundGewährleistung
8.1. Nicole Frizler haftet bei absichtlicher oder grobfahrlässiger Verletzung ihrer vertraglichen Verpflichtungen. Für die fahrlässige Verletzung ihrer Verpflichtungen ist die Haftung auf maximal die Höhe der vom Kunden gemäss Leistungsvereinbarung im Jahr des schädigenden Ereignisses geleisteten Vergütung beschränkt.
8.2. Die Haftung für Personen, denen Nicole Frizler die Besorgung von Dienstleistungen befugtermassen übertragen oder die sie dafür beigezogen hat, wird hiermit ganz ausgeschlossen. Diese Drittpersonen haften ausschliesslich selber.
8.3. Unter keinen Umständen haftet Nicole Frizler für Schäden, die sie nicht verschuldet hat. Sie haftet auch nicht für entgangene Gewinne und Umsätze und für nicht realisierte Einsparungen (selbst wenn diese die unmittelbare Ursache des schädigenden Ereignisses sind); mittelbare oder Folgeschäden (selbst wenn diese Schäden oder Verluste vorhersehbar waren oder Nicole Frizler auf das mögliche Eintreten hingewiesen wurde.).
8.4. Es besteht keine Gewährleistung irgendwelcher Art.
9. DauerderVereinbarungundKündigung

9.1. Die Vertragsdauer gilt ab Zustandekommen der Vereinbarung gemäss Ziff. 1.3 und dauert bis zur Erbringung der Dienstleistung, sofern nichts anderes vereinbart wird. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen betreffend Hosting von Webseiten.
9.2. Die ausserordentliche Kündigung bei Zahlungsverzug des Kunden (vgl. Ziff. 7.2) oder aus anderen wichtigen Gründen bleibt vorbehalten.
9.3. Es existiert darüber hinaus kein sonstiges Widerrufs- oder Rücktrittsrecht. Es wird insbesondere darauf hingewiesen, dass die Dienstleistungen, sofern sie unverzüglich zur Verfügung gestellt und vom Kunden bezogen werden und dieser ausdrücklich auf sein Widerrufsrecht verzichtet hat, kein Rücktritt von dieser Vereinbarung möglich ist (vorbehaltlich vorstehender Ziff. 9.2).
10.Verschiedene Bestimmungen
10.1.Mit Ausnahme der Zahlungsverpflichtung des Kunden für die erbrachten Dienstleistungen oder der gelieferten Produkte ist keine der Parteien für die Nichterfüllung von Verpflichtungen unter dieser Vereinbarung aus Gründen verantwortlich, die ausserhalb ihres eigenen Einflussbereichs liegen.
10.2.Sind einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise ungültig, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht beeinträchtigt. Die entsprechende Bestimmung ist durch eine zulässige Bestimmung zu ersetzen, welche dem beabsichtigten Zweck möglichst entspricht.
10.3.Nicole Frizler ist berechtigt, für andere Kunden Dienstleistungen zu erbringen.
10.4.Änderungen der Vereinbarung bedürfen der Schriftform.
10.5.Diese Vereinbarung untersteht deutschem materiellem Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und internationaler Abkommen.
10.6.Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dieser Vereinbarung ist Schaffhausen.
10.7.Zuständig für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung ist das für DE-74653 Künzelsau zuständige Gericht. Nicole Frizler ist ebenfalls berechtigt, den Kunden an seinem Sitz zu belangen.